Finanzen
Wenn es ums städtische Geld geht, wird immer wieder über Dinge wie“ Kassensturz“ oder „enger werdende finanzielle Spielräume“ gesprochen. Darunter versteht wohl jede/r etwas anderes.
Die ALG meint, es ist Zeit, ungeschminkt darzustellen, welche finanziellen Spielräume es gibt und welche Beträge bereits von vorne herein festgelegt sind.
Zinsen und Tilgung
Für die städtischen Kredite sind Zinsen und Tilgungsraten zu bezahlen. Je mehr Anschaffungen wie z.B. das Landratsamt die Stadt macht, desto mehr engen wir die Spielräume ein.
Wen Investitionen allerdings dafür verwendet werden, an anderer Stelle Einsparungen zu erzielen, so sind können wir uns wieder finanzielle Spielräume eröffnen. Wenn die Einsparungen im Energiebereich höher sind als die jährlichen Ausgaben für Gebäudeisolierung, dann sind wir auf dem richtigen Weg.
Pflichtaufgaben
Wie der Name sagt: Das muss die Stadt leisten. Hier kann nur geprüft werden:
Kann die Leistung auch günstiger erbracht werden z.B. durch die Anpassung von Standards an die finanziellen Möglichkeiten.
Freiwillige Aufgaben
Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben bleibt nur das Geld übrig, das wir nicht für die ersten beiden Blocks ausgegeben haben. Deshalb müssen wir hier auch immer wieder die Notwendigkeit hinterfragen. Aber oft stellt sich erst im Nachhinein heraus, dass der Verzicht auf eine „freiwillige Aufgabe“ an anderer Stelle mehr Kosten verursacht, als die Einsparung gebracht hat. So ist nach der Meinung der Beitrag der Vereine unterstützt durch die Vereinsförderung sicherlich sein Geld wert.
Wenn die Stadt die Jugendarbeit und die soziale Fürsorge leisten müsste, wäre das am Ende sicherlich teurer. Das heißt aber auch, dass die Zielrichtung der Vereinsförderung immer wieder geprüft werden muss.
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